SÔNG ist ein Gestaltungsbeispiel von M&H AI Solutions. Der Betrieb ist erfunden, die Rechtstexte zeigen den Aufbau, den ein echter Betrieb bekommt.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die über diese Website bei SÔNG Vietnamese Kitchen aufgegeben werden. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihnen ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsschluss
Die Darstellung der Speisen auf dieser Website ist kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung.
Mit dem Absenden der Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Sie erhalten daraufhin eine automatische Eingangsbestätigung. Diese Eingangsbestätigung ist noch keine Annahme Ihres Angebots.
Der Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung ausdrücklich annehmen. Sie erhalten darüber eine gesonderte Nachricht mit einer verbindlichen Zeitangabe.
§ 3 Preise
Alle Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer (Preisangabenverordnung, § 3 PAngV). Für Lieferungen kommt eine Liefergebühr hinzu, die vor dem Absenden der Bestellung angezeigt wird.
Für Speisen zum Mitnehmen und zur Lieferung gilt der ermäßigte Steuersatz von 7 % (§ 12 Abs. 2 UStG), für Getränke sowie für den Verzehr vor Ort der reguläre Satz von 19 %. Die Aufteilung ist auf der Rechnung nach Steuersätzen ausgewiesen (§ 14 Abs. 4 Nr. 8 UStG).
§ 4 Zahlung
Die Zahlung erfolgt wahlweise online per Karte oder bei Abholung beziehungsweise Lieferung in bar oder per Karte.
Bei Onlinezahlung wird der Betrag zunächst nur vorgemerkt und erst mit der Annahme Ihrer Bestellung eingezogen. Lehnen wir die Bestellung ab, wird die Vormerkung aufgehoben; es wird kein Betrag abgebucht. Je nach Kartenherausgeber kann es einige Werktage dauern, bis die Vormerkung auf Ihrem Konto verschwindet.
§ 5 Abholung und Lieferung
Die bei der Annahme genannte Zeit ist eine verbindliche Zusage. Kommt es ausnahmsweise zu einer Verzögerung, informieren wir Sie.
Wir liefern nur in die auf der Bestellseite genannten Gebiete. Je Gebiet kann ein Mindestbestellwert gelten; er wird vor dem Absenden angezeigt.
Kann die Lieferung nicht zugestellt werden, weil unter der angegebenen Anschrift niemand angetroffen wird und Sie telefonisch nicht erreichbar sind, bleibt der Vergütungsanspruch bestehen.
§ 6 Widerrufsrecht
Für die hier angebotenen Speisen und Getränke besteht kein Widerrufsrecht.
Das Widerrufsrecht besteht nach § 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde. Zubereitete Speisen fallen darunter.
Ergänzend entfällt das Widerrufsrecht nach § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB bei Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Lieferung von Speisen und Getränken zu einem bestimmten Zeitpunkt.
Unabhängig davon können Sie eine Bestellung stornieren, solange wir sie noch nicht angenommen haben. Rufen Sie uns dafür an. Nach der Annahme ist die Zubereitung in der Regel bereits begonnen.
§ 7 Allergene und Zusatzstoffe
Die kennzeichnungspflichtigen Allergene nach Anhang II der Lebensmittelinformations-Verordnung (VO (EU) Nr. 1169/2011) sowie die Zusatzstoffe nach der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung sind bei jedem Gericht angegeben.
Unsere Küche verarbeitet die genannten Allergene im selben Raum. Trotz sorgfältigen Arbeitens können Spuren nicht vollständig ausgeschlossen werden. Bei einer schweren Allergie rufen Sie uns bitte vor der Bestellung an.
§ 8 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Beanstandungen zur Ware melden Sie bitte möglichst umgehend, damit wir sie prüfen können.
§ 9 Streitbeilegung
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungs- verfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG).
§ 10 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt.